Das Jahr 2024 war in vielerlei Hinsicht nicht einfach. Politische Krisen, Katastrophen und Kriege haben die Nachrichten bestimmt. Und der Ausblick auf 2025 ist auch nicht allzu rosig. Aber: Es gibt Grund zur Hoffnung, meinen einige Medien.
Für SPD-Generalsekretär Miersch ist es "inakzeptabel", für Unionskanzlerkandidat Merz „übergriffig und anmaßend“: US-Tech-Milliardär Musk hat in der "Welt am Sonntag" von einem wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenbruch Deutschlands gesprochen. Er bezeichnet die AfD als letzte Hoffnung für das Land. Meinungen dazu aus verschiedenen Medien und von unserer Gastkommentatorin Wiebke Hollersen.
Bundespräsident Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen angesetzt. Das kam nicht überraschend - überraschend waren vielmehr die deutlichen Worte, die der Bundespräsident fand. Sie richteten sich an alle Parteien. Steinmeier mahnte einen Wahlkampf mit Anstand und Respekt an. Hass und Gewalt dürften keinen Platz haben. Damit befassen sich heute die Kommentare vieler Medien.
Nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag in Magdeburg geht die Debatte über die innere Sicherheit weiter. Innenministerin Faeser appellierte an die AfD, den Anschlag nicht für eigene Zwecke auszunutzen. Das ist Thema in vielen Kommentaren. Außerdem schauen wir auf die langen Wartezeiten bei Arztterminen für gesetzlich Versicherte. Die Krankenkassen fordern jetzt eine faire Vergabe.
Die slowakische Regierung nähert sich weiter Moskau an und wendet sich gegen das Nachbarland Ukraine. Die will den Gastransit aus Russland beenden. Blockiert die Slowakei nun wie Ungarn den Kurs der EU?
Manche fragen, ob Anschläge wie der in Magdeburg überhaupt verhindert werden können. Andere glauben die Antwort zu kennen und fodern Maßnahmen. Und viele betonen, dass ein solcher Terrorakt nicht für politische Propaganda missbraucht werden sollte.
Einigung im Tarifkonflikt bei Volkswagen: Komplette Werksschließungen sind damit erstmal abgewendet und betriebsbedingten Kündigungen in den nächsten sechs Jahren ausgeschlossen. Allerdings will der Konzern mehr als 35.000 Stellen sozialverträglich abbauen.
Um das Bundesverfassungsgericht besser vor radikalen Kräften zu schützen, hat der Bundestag einem Gesetzentwurf von SPD, Union, Grünen und FDP mit großer Mehrheit zugestimmt. Unser Gastautor Lars Haider meint, die Reform zeige, wie ernst die Lage im politischen Berlin genommen wird.
Eine Grünen-Abgeordnete hat in der Hamburgischen Bürgerschaft für einen Eklat gesorgt und das israelische Vorgehen im Gazastreifen einen Vernichtungskrieg genannt. Unser Gastautor, der Publizist Johannes Boie, sieht darin ein Beispiel von Antisemitismus in der Politik. Große Diskussionen gibt es außerdem über die beiden geplanten TV-Duelle der Kanzlerkandidaten bei ARD und ZDF.
Sie hatten es den Wählern versprochen: Fair und respektvoll solle der Wahlkampf werden, verkündeten die Kanzlerkandidaten Scholz, Merz und Habeck. Es sei das Wesen der Demokratie, um die besten Lösungen zu ringen, ohne sich gegenseitig herabzusetzen oder zu verletzen. Doch dieser Schwur hielt nur wenige Tage....
